07.07.2019 Arbeitsgemeinschaft

Mitgliederversammlung am 15.06.2019 in Berlin

Am Samstag, den 15.06.2019 fand die Mitgliederversammlung der Arbeitsgemeinschaft Migrationsrecht in Berlin statt. Der Geschäftsführende Ausschuss berichtete über die im vergangenen Jahr erfolgten Tätigkeiten. Der Ausschuss wurde zudem neu gewählt. RA Rolf Stahmann trat nach 16 Jahren Ausschusstätigkeit auf eigenen Wunsch nicht mehr an. Für ihn wurde RA Dr. Martin Manzel als Nachfolger gewählt. Dieser wird die Verantwortlichkeit für den Internetauftritt der Arbeitsgemeinschaft übernehmen.

Aktuell
  • 09.01.2019 Ausschuss MigrationsR

    Der Ausschuss Migrationsrecht im DAV hat sich 2018 in mehreren Stellungnahmen zu aktuellen Verfassungsbeschwerden und Gesetzgebungsverfahren geäußert. Dabei lag der Schwerpunkt, wie schon 2017 im Bereich der Abschiebung und Abschiebungshaft, des Rechtsmittelrechts sowie der Fachkräftezuwanderung:

    Im März 2018 hat der Ausschuss unter Mithilfe des Verfassungsrechtsausschusses auf Bitte des Bundesverfassungsgerichts zu drei Verfassungsbeschwerden Stellung genommen, die das Haftverfahren betreffen. Der DAV hält die Verfassungsbeschwerden für begründet.

    Im August 2018 hat der Ausschuss in einer Initiativstellungnahme eine Streichung des asylrechtlichen Sonderrechts zu den Rechtsmitteln vorgeschlagen.

    Im September 2018 hat der Ausschuss in einer Stellungnahme Vorschläge zur Einstufung der Staaten Georgien, Algerien, Marokko und Tunesien als sichere Herkunftsländer krtitisert.

    Im November 2018 hat der Ausschuss zum geplanten Fachkräftezuwanderungsgesetz Stellung genommen und insbesondere gefordert, bereits im Bundesgebiet lebende ausreisepflichtige Ausländer besser in den Abbau des Fachkräftemangels einzubinden. 

    In zwei weiteren Stellungnahmen zum Abschiebungshaftvollzugsgesetz Schleswig-Holsteins sowie zu EU-Rückführungsrichtlinie hat der Ausschuss zu weitgehende Abschiebungshaft kritisiert. In der Stellungnahme zur Rückführungsrichtlinie hat der Ausschuss zudem die Wahrung des Grundrechts auf effektiven Rechtsschutzes in Asylverfahren bzw. bei der Rückführung gefordert.

Aktuell
  • 23.06.2019 Europa

    Der neue Europabericht Januar 2019 bis Mai 2019 von Prof. Dr. Holger Hoffmann ist da. Der Bericht steht für Mitglieder zur Verfügung. Wie immer ein interessanter Bericht über die neuesten Entwicklungen zum Migrationsrecht, insbesondere im Flüchtlingsbereich, aus Europa.

Aktuell
  • 04.05.2018 Asylrecht

    Rechtsberatung auf der Insel Lesbos: Freiwillige gesucht!

    Der DAV und der Rat der Europäischen Anwaltschaften (CCBE) haben sich zusammengeschlossen, um mit dem Projekt „European Lawyers in Lesvos“ individuelle Rechtsberatung von Flüchtlingen an einem der sogenannten Hotspots in Griechenland, im Lager Moria, zu leisten. Für das Jahr 2018 werden noch asylrechtskundige Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte auf pro bono-Basis, die Reise- und Übernachtungskosten werden übernommen, gesucht. Sie können Ihr Interesse an dem Projekt gegenüber dem DAV (bachmann (at) anwaltverein.de) oder aber direkt beim Projekt (info (at) europeanlawyersinlesvos.eu) bekunden.

    Ausführliche Informationen sowie ein Bewerbungsformular finden Sie hier: https://anwaltverein.de/de/european-lawyers-in-lesvos

Veranstaltungen

14. September 2019: Berufungszulassungsrecht (Kassel)

Außerdem in Planung:

September/Oktober/November 2019: Verfassungsbeschwerde (Frankfurt/Main)
November 2019: Arbeitsmigration (Berlin)
November/Dezember 2019: Aufenthaltsverfestigung (Köln)