Allgemeine Infos
Migrationsrecht
Hier finden Sie einige nützlichen Informationen zum allgemeinen Ausländerrecht. Nicht mehr alle Dokumente sind vollständig aktuell. Einige Dokumente sind nur für Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft Migrationsrecht zugänglich.
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Aktuelles Visumhandbuch
Die Gemeinnützige Gesellschaft zur Unterstützung Asylsuchender e.V. (GGUA Flüchtlingshilfe) stellt auf ihrer Website das aktuelle Visumhandbuch des Auswärtigen Amtes (Stand: Juni 2019, 69. Ergänzungslieferung) zur Verfügung, das dort frei verfügbar ist. Hier veröffentlichen wir das Handbuch für unsere Mitglieder. Das 578 Seite starke Werk musste in dieser Auflage bisher ohne Inhaltsverzeichnis auskommen, was die Arbeit nicht erleichtert. Es empfiehlt sich daher, das Visumhandbuch herunterzuladen und, z.B. über die Suchfunktion des Acrobat-Readers, nach den jeweiligen Schlagworten zu suchen.
Juni 2019
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Best Grepo
Im Rahmen des IFG haben wir die "Bestimmungen zur grenzpolizeilichen Aufgabenwahrnehmung (Best Grepo)" erhalten. Hier veröffentlichen wir sie.
Dezember 2015 -
Visumhandbuch
Tim Gerber (Betreiber der Webseite www.familienvisum.de) hat im Rahmen eines IFG-Verfahrens die aktuelle Version des Visumhandbuchs des Auswärtigen Amts erhalten und uns dankenswerterweise zur Verfügung gestellt. Hierveröffentlichen wir das Handbuch für Mitglieder. Auf der Webseite www.familienvisum.de ist das Handbuch frei verfügbar. Zu beachten ist, dass das Handbuch für Schengen-Visa nur anwendbar ist, soweit Regelungen nicht dem Visakodex oder den Handbüchern zum Visakodex widersprechen. Teilweise sind die Hinweise im Handbuch des Auswärtigen Amts veraltet, so z.B. die Berechnung der erlaubten Aufenthaltszeit mit Schengen-Visa. Das Handbuch zum Visakodex ist auf der Webseite der EU verfügbar (Google mit Suchbegriff Visakodex Handbuch EU). Februar 2015
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Lebensunterhaltssicherung
Skript zur Fortbildung von RA Sven Hasse, Berlin
Juni 2014 -
Arbeitsmigrationsrecht
Skript zum Arbeitsmigrationsrecht von RA Christoph von Planta, Berlin
Februar 2014 -
Merkblatt zu Sozialleistungen für Familien
Ein Merkblatt, welche Sozialleistungen ausländische Familien beanspruchen können.
Von Rechtsanwalt Rainer M. Hofmann, Aachen
Januar 2014 -
DAV Stellungnahme 2013-13
Stellungnahme des Deutschen Anwaltvereins durch den Ausschuss Ausländer- und Asylrecht zum Gesetzesantrag der Freien und Hansestadt Hamburg zur Aufenthaltsgewährung bei nachhaltiger Integration (DrS 505/12, Stand: 28.08.2012)
Mai 2013 -
DAV Stellungnahme 2012-61
Stellungnahme des Deutschen Anwaltvereins durch den Ausschuss Ausländer- und Asylrecht: Anregung zur Erweiterung des Anwendungsbereichs des § 18a AufenthG (Aufenthaltserlaubnis für qualifizierte Geduldete)
Juni 2012 -
DAV Stellungnahme 2012-62
Stellungnahme des Deutschen Anwaltvereins durch die Arbeitsgemeinschaft Ausländer- und Asylrecht zur Verhinderung des Kindernachzugs durch deutsche Behörden und Gerichte
Juni 2012 -
Familiennachzug - nationale und europäische Entwicklungen
Vortrag bei der Rechtsberaterkonferenz von RA Thomas Oberhäuser, Ulm
Mai 2012 -
DAV Stellungnahme 2012-18
Stellungnahme des Deutschen Anwaltvereins durch die Arbeitsgemeinschaft Ausländer- und Asylrecht zu Erfahrungen mit dem Grünbuch der Europäischen Kommission zum Recht der Familienzusammenführung von in der Europäischen Union lebenden Drittstaatsangehörigen (Richtlinie 2003/86/EG KOM(2011)735 endg.)
März 2012 -
DAV Stellungnahme 2011-28
Stellungnahme des Deutschen Anwaltvereins durch den Ausschuss Informationsrecht zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Errichtung einer Visawarndatei und zur Änderung des Aufenthaltsgesetzes
Mai 2011 -
DAV Stellungnahme 2011-67
Stellungnahme des Deutschen Anwaltvereins durch den Ausschuss Ausländer- und Asylrecht zum Erfordernis einer wirksamen und stichtagsunabhängigen Bleiberechtsregelung sowie zur Verlängerung der zum 31. Dezember 2011 auslaufenden aktuellen Bleiberechtsregelung
Dezember 2011 -
DAV Stellungnahme 2010-72
Stellungnahme des Deutschen Anwaltvereins durch den Ausschuss Ausländer- und Asylrecht zum Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung der Zwangsheirat und zum besseren Schutz der Opfer von Zwangsheirat sowie zur Änderung weiterer aufenthalts- und asylrechtlicher Vorschriften (BR-DrS 704/10 vom 05.11.2010)
Dezember 2010 -
Beweislast bei Verdacht der Scheinehe
Rechtsverweigerung durch Rechtsschöpfung oder der verminderte Schutz von Art. 6 GG bei Beteiligung eines Ausländers - Eine Kritik an der Entscheidung des BVerwG vom 30.03.2010, BVerwG 1 C 7/09, und der Anmerkung von Fricke im jurisPraxisreport Extra 8+9/2010, Seite 186 ff.) von RA Thomas Oberhäuser, Ulm
November 2010 -
DAV Stellungnahme 2010-67
Stellungnahme des Deutschen Anwaltvereins durch den Ausschuss Ausländer- und Asylrecht zum Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung aufenthaltsrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union und zur Anpassung nationaler Rechtsvorschriften an den EU-Visakodex
November 2010 -
DAV Stellungnahme 2010-57
Stellungnahme des Deutschen Anwaltvereins durch den Ausschuss Ausländer- und Asylrecht: Vorschlag zur Änderung des AufenthG und des AsylVfG im Hinblick auf die Rücknahme der deutschen Vorbehaltserklärung zur UN-Kinderrechtskonvention
September 2010 -
DAV Stellungnahme 2010-47
Stellungnahme des Deutschen Anwaltvereins durch den Ausschuss Ausländer- und Asylrecht: Anregung zur Änderung der Vorschriften zu den Rechtsmittelfristen in Asylverfahren
August 2010 -
DAV Stellungnahme 2010-37
Stellungnahme des Deutschen Anwaltvereins durch den Ausschuss Ausländer- und Asylrecht: Vorschlag zur Änderung der §§ 2 Abs. 3, 5 Abs. 1 AufenthG im Hinblick auf das Erfordernis der Lebensunterhaltssicherung zur Erlangung eines Aufenthaltstitels
Juni 2010 -
DAV Stellungnahme 2010-11
Stellungnahme des Deutschen Anwaltvereins durch den Ausschuss Ausländer- und Asylrecht: Vorschläge zur Ergänzung des AufenthG
Februar 2010 -
DAV Stellungnahme 2009-52
Stellungnahme des Deutschen Anwaltvereins durch den Ausschuss Ausländer- und Asylrecht zur Überarbeitung der Altfallregelung (§§ 104a, 104b AufenthG)
November 2009 -
Rechtsanwaltsvergütung im Ausländer- und Asylrecht
Fortbildungsskript von RA Michael Ton, Dresden
Juni 2009 -
DAV Stellungnahme 2009-15
Stellungnahme des Deutschen Anwaltvereins durch den Ausschuss Ausländer- und Asylrecht zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Errichtung einer Visa-Einlader- und Warndatei und zur Änderung anderer Gesetzes (Visawarndateierrichtungsgesetz, Stand 03.02.2009)
Februar 2009 -
DAV Stellungnahme 2009-06
Stellungnahme des Deutschen Anwaltvereins durch den Auschuss Ausländer- und Asylrecht zum Entwurf eines Gesetzes über genetische Untersuchungen (Gendiagnostikgesetz - GenDG) - BRDrS 633/08 vom 29.08.2008
Januar 2009 -
DAV Stellungnahme 2008-07
Stellungnahme des Deutschen Anwaltvereins durch den Ausschuss Ausländer- und Asylrecht zum Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Verfahrens in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (FGG-Reformgesetz), Buch 7 (Verfahren in Freiheitsentziehungssachen) Stand 07.09.2007 (BT-DrS 16/6308)
Februar 2008 -
Verfassungsbeschwerde
Skript zur Verfassungsbeschwerde im Ausländer- und Asylrecht von RA Dr. Reinhard Marx, Frankfurt/Main
Juni 2007 -
DAV Stellungnahme 2007-24
Stellungnahme des Deutschen Anwaltvereins durch den Ausschuss Ausländer- und Asylrecht zum Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung aufenthalts- und asylrechtlicher Richtlinien der EU (hier zu: Familiennachzug, Geburt eines Kindes in der BRD, Ausweisungsrecht, Abschiebungshaft)
Mai 2007 -
Familienzusammenführungsrichtlinie
PowerPoint-Präsentation zur Fortbildung von Dr. Klaus Dienelt
November 2006 -
Daueraufenthaltsrichtlinie
PowerPoint-Präsentation zur Fortbildung von Dr. Klaus Dienelt
November 2006 -
DAV Stellungnahme 2006-57
Stellungnahme des Deutschen Anwaltvereins durch den Ausschuss Ausländer- und Asylrecht zum Erfordernis einer Bleiberechtsregelung für langjährig Geduldete
November 2006 -
Die EU-Richtlinien und das deutsche Aufenthaltsrecht
Referat zum Anpassungsbedarf des deutschen Ausländerrechts an das EU-Recht von Prof. Dr. Holger Hoffmann in der ev. Akademie Loccum
März 2006 -
DAV Stellungnahme 2005-53
Stellungnahme zum Erfordernis einer Bleiberechtsregelung für langjährig Geduldete
November 2005 -
Materielles Abschiebungshaftrecht
Skript zur Fortbildung von RA Rolf Stahmann, Berlin
August 2005 -
Formelles Abschiebungshaftrecht
Skript zur Fortbildung von RA Ronald Reimann, Berlin
August 2005 -
Familienstatus und Ausländerrecht
Skript der Fortbidung von RA Hanswerner Odenthal, Köln
Februar 2005 -
Schrifsatzvorlage Akteneinsicht in Kanzlei
Vorlage zu einem Schriftsatz zur Versendung von Ausländerakten in Kanzleiräume von RA Rolf Stahmann, Berlin
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Die Aufenthaltserlaubnis nach § 25 AufenthG
Ein Beitrag von RA Hubert Heinhold, München
November 2004 -
Das neue Zuwanderungsgesetz
Skript zum neuen Zuwanderungsrecht von RA Dr. Reinhard Marx, Frankfurt/Main
Oktober 2004 -
Berufungszulassungsrecht
Skript zur Fortbildungsveranstaltung zum Berufungszulassungsrecht im Ausländer- und Asylrecht von Martin Redeker, Richter am OVG
März 2003 -
Einstweiliger Rechtsschutz im Ausweisungsrecht
Ausgewählte Fragen zum einstweiligen Rechtsschutz im Ausweisungsrecht von RA Reinhard Marx, Frankfurt/Main
Mai 2002 -
Stellungnahme zum Entwurf des Zuwanderungsgesetzes
Stellungnahme zum Entwurf des Zuwanderungsgesetzes von RA Reinhard Marx, Frankfurt/Main
Januar 2002 -
Stellungnahme zum Terrorbekämpfungsgesetz
Stellungnahme zum Entwurf des Terrorbekämpfungsgesetz (DrS 14/7386) von RA Reinhard Marx, Frankfurt/Main
November 2001